Seit einigen Tagen wird von der 6. Regionalisierten Bevölkerungsprognose gesprochen. Finanz- und Bildungsministerium nehmen in Presseerklärungen bereits Bezug darauf. Im Newsletter von STARKIII lässt folgender Abschnitt aufhorchen:
Wir kriegen also in Kürze eine neue Bevölkerungsprognose. Nur arbeiten kann man damit für die laufende Antragsperiode 2016 nicht, obwohl bekannt ist, dass sich die Zahlen im Trend besser entwickeln, als in der alten Prognose dargestellt.
Im Weiteren habe diese Prognose zur Folge, dass weniger Schulen als früher befürchtet geschlossen werden müssten. Ach ja, indem man für die STARKIII-Demografie-Checks 2016 weiterhin mit den alten Zahlen planen muss? Presseerklärung des Ministeriums der Finanzen.
Bemerkernswert ist ein weiterer Punkt, dargelegt im Beitrag der MZ "Zahl der Anhalter sinkt langsamer als befürchtet"
Er stellte die aktuelle Bevölkerungsprognose für das Land vor, die in der Regel alle drei Jahre neu erarbeitet wird.
Die 5. regionalisierte Prognose stammt aus dem Jahre 2010, basierend auf Zahlenmaterial vom 31.12.2008. Mit diesen Werten sollen STARKIII-Antragssteller auch 2016 weiter planen. Eine Prognose 2013, wie eigentlich vorgesehen, gibt es nicht, weil man den Zensus abwarten wollte.
War 2012 -2016 eine einzige schulpolitische Zwängerei?
 |
| Grundschule Stolberg, geschlossen |
Genau in dieser Zeit fand der massive Eingriff in die Schulinfrastruktur des ländlichen Raumes statt. Dies mit einer Prognose als Richtschnur, welche nun plötzlich positiver ist, als damals dargestellt. Die nun angekündigte (aber noch nicht greifbare) 6. Bevölkerungsprognose kommt mit drei Jahren Verspätung und viele Kommunen werden feststellen, dass sie auf Basis einer nachträglich korrigierten SEPL-VO2014 und einer fragwürdigen Bevölkerungsprognose voreilig und unnötig Schulen geschlossen und Ortsteile und Verbandsgemeinden unnötig geschwächt haben. Wie ein Stachel im Fleisch dürfte auch die Ankündigung Schulverband (übrigens seit 2014 im Raume!) bei den Eltern und Politikern der betroffenen Schulstandorte sitzen.
Weiterhin werden die Kommunen in diesen Wochen und Monaten in STARKIII-Projekte und den Demografie-Check mit der alten Prognose getrieben. Unverändert bleiben die illusorische Richtzahl "mindestens 100 Kinder 15 Jahre nach Projektabschluss". Egal ob 5. oder 6. Regionalisierte Bevölkerungsprognose, dieser Richtwert ist und bleibt ein Schulschließungshebel im normal besiedelten ländlichen Raum.
STARKIII ist EINE Baustelle, isoliert dargestellt, da mit verheerenden Wirkungen. Die Verknüpfung der angekündigten Schulverbände mit diesem Programm scheint nicht vorgesehen und auch nicht realisierbar. Dazu herrscht weiterhin großes Schweigen.
Ja, was bleibt? Der Verstand sagt: Schulschließungsstopp, bis diese verschiedenen Planungsebenen STARKIII/SEPL-VO2014 und Schulverband endlich harmonisiert sind. Gefragt ist da der Landtag!
Kommentare
Kommentar veröffentlichen