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STARKIII: Oder die Geschichte vom Zauberlehrling

Seit Jahren kritisiert das Aktionsbündnis Grundschulen vor Ort die Art und Weise, wie dieses Fördermittel-Programm der EU durch diese Landesregierung missbraucht wird. Die beiden Hauptkritikpunkte sind:

  • Verknüpfung mit einem unmöglichen Demografie-Check
  • Massiver Eingriff in die Struktur des ländlichen Raumes. Erzwungener Strukturwandel in der Bildungslandschaft mit einem energetischen Sanierungs- und Wirtschaftsförderungsprogramm.

EU spricht Tacheles

Mit der Neuauflage von STARKIII ändern sich die Auflagen der EU. Sie stellt ihren Förderfond auf neue Bewilligungsgrundlagen, welche richtigerweise den Einsatz dieser Mittel klar definieren:
  • Energetisches Sanierungsprogramm: Förderberechtigt sind alle öffentlichen Gebäude, aber auch Gebäude von Dritten oder Vereinen mit klar gemeinschaftlichem oder kulturellem Anliegen. Gefördert wird nach Energiespar-Rankings. Wer mit seinem Förderobjekt am meisten Energie spart, verdient es auch, gefördert zu werden. 
  • Wirtschaftsförderung: Dabei dürfen und sollen  innovative Techniken zum Einsatz kommen.
Nix mehr da von gleichmäßiger regionaler Verteilung, also auch keine Chance mehr auf optimale regionale Aufteilung bei Schulförderung, von kleinräumlicher Standortförderung ganz zu schweigen. Dagegen hat diese Landesregierung den Demografie-Check gesetzt. Was zählt ist einzig und alleine Energie-Ranking. 

Damit gehört also auch dieses "europäisch einmalige" Schulsanierungs-Projekt der Vergangenheit an. Mit Schulen hat das alles nur noch am Rande zu tun, wie der Name schon sagt. 

Weiterwursteln

Trotzdem wird weitergemacht, als sei nichts geschehen. Alle Gemeinden, welche in den letzten 15 Jahren Teilsanierungen ihrer Schulen veranlasst haben sind jetzt auf dem Abstellgleis. Sie werden keine Chance haben. Gesucht sind die marodesten Schulen, dort kommt man auf eine tolle CO2 Bilanz.
Standortqualität als Kriterium für Schulsanierung? Fehlanzeige.
Werterhalt teilsanierter Schulen als Entscheidungskriterium? Fehlanzeige.
Schulwegebeziehung als Kostenfaktor? Fehlanzeige.

Unsere Kinder als Spielball der Wirtschaftsförderer, der Raumplaner..
Ein makabrer Satz  aus dem STARKIII Arbeitspapier gefällig? 

Dazu kann man weiter formulieren: Geplante Schulstandorte, welche sich nicht an zentralen Orten befinden, keine weiteren Einrichtungen der Daseinsvorsorge vorhalten können, haben es zusätzlich schwer. Ist die Schülerbeförderung in de nLinienverkehr integriert, oder besteht der Linienverkehr im Wesentlichen aus Schülerbeförderung? Die Schulferien geben Antworten.

So schließt man im Laufe der kommenden 15 Jahre rund 150 Grundschulen und  unterstützt den Linienverkehr. Nicht der Schulbau unterstützt den Linienverkehr, sondern die Kinder, welche wegen dieser Fehlplanung immer weitere Wege zurückzulegen haben.. Im Falle des sich abzeichnenden KITA-Netzes: Es sind die Eltern, welche ihre Kleinen in immer weiter entfernt liegende Betreuungseinrichtungen zu fahren haben. Damit ist auch die angestrebte Energie-Bilanz wieder im Eimer. Toll, nicht wahr?

Das alles hat gar nichts mehr mit bedarfsgerechter Schulnetzplanung zu tun! Aber Schwächung der Infrastrukturen im ländlichen Raum, das ist es schon, ohne Zweifel!


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