Kleine Wahl-Nachlese

Liebe Mitstreiter

Der Super-Wahl-Sonntag ist vorbei, Gelegenheit, eine kleine Bilanz ziehen. Da ich dies aus der Ferne mache, werde ich mich auch etwas allgemein halten, aber auf einige interessante Trends hinweisen. Zuerst aber soll auch an dieser Stelle allen gedankt werden, welche sich mit Leib und Seele für unsere Anliegen stark gemacht haben und unser Thema in die Kommunen und Regionen getragen haben, auch jetzt, nach den Wahlen, wieder weiter machen.

Ein erklärtes Ziel, nämlich neue Mehrheiten in den Kreistagen, ist nur teilweise, vielfach nicht erreicht worden. Das ist schade, zeigt zugleich etwas Weiteres auf: Politische Überzeugungsarbeit muss am Wähler direkt passieren. Dies gilt ganz besonders für die Wählergruppen der CDU/SPD.

Noch etwas ist jedoch zu erwähnen: Die Form von Wahlversprechen, wie sie in der letzten Woche vor den Wahlen gehäuft in die Briefkästen gelangten, fällt den betreffenden Parteien in vielfacher Hinsicht noch auf die Füsse. Das beginnt bereits in den kommenden Wochen, muss das Landesschulamt doch weitere Schließungsbescheide verschicken... Gerade für die Stichwahlen um die Landrats-Ämter dürfte diesbezüglich noch Einiges passieren.

Interessant scheinen mir folgende Beobachtungen:

• Dort, wo alternative Wählergruppen bereits vor 4 oder 7 Jahren aktiv waren, konnten diese ihre Positionen stabil halten oder ausbauen. Sie dringen über die Kommunen nun auch in die Kreistage vor.
• Betroffene Schulstandorte weisen teilweise krass andere Wahlergebnisse aus, wenn man mit den umliegenden Kommunen vergleicht. Abzulesen insbesondere bei den Verbandsgemeinden. Dazu gehört auch eine hohe Wahlbeteiligung von teilweise über 50%. Das ist bemerkenswert.
• In der Zusammensetzung der Kreistage zeigt sich die Problematik der alternativen Listen, wenn man an die Landtagswahlen 2016 denkt. All diese Gruppen sind kommunal oder regional vernetzt. Landesweit werden sie mit dieser Organisationsform keinen Einfluss gewinnen können. Somit stellt sich die Frage, wie denn ein solcher Durchmarsch von unten nach oben ausschauen könnte. Darüber werden auch wir uns Gedanken machen müssen.
• In vielen Kommunen sind es die lokalen Initiativen, welche die Mehrheiten stellen. Die Frage ist, ob es für die Engagierten dabei bleibt, oder inwiefern man sich regional und überregional thematisch auf eine Plattform einigen kann.

Diese Gedanken scheinen mir wichtig denn:

• Es zeichnet sich bei den Stichwahlen um die Landratswahl ab, dass Linke und SPD sich gegenseitig unterstützen.
• Dies kann auch ein Fingerzeig für die Landtagswahlen 2016 sein.
• Dann taucht aber die Problematik auf, welches denn ein gemeinsames Programm der beiden Parteien sein könnte. Sprechen wir von Schulpolitik, Kultur, von Zukunftsplanung im ländlichen Raum. Sprechen wir von Bullerjahns Totsparplanung... Was würde sich mit den Linken daran ändern? Was können sie ändern?
• All dies ist mit einem Koalitionswechsel noch längst nicht gelöst. Vor allem sind mehrere entscheidende Entwicklungen (Schulplanung), so aufgegleist, dass nach 2016 nicht mehr daran gerüttelt werden kann.

Es gibt also noch viel Gesprächs-Bedarf und zu diesem Zwecke werden wir uns sicherlich zuerst im kleineren Kreise austauschen. Da wird es vor allem auch darum gehen: Wer macht wie, in welchem Zeitfenster und mit welchen Ambitionen weiter? Welches werden unsere Themen sein. Fokussierung auf das Thema Bildung oder Erweiterung des Themenkreises usw.

Zum Schluss bleibt aber auch zu gratulieren: Allen, die seit bald einem Jahr mitgemacht haben. Dank eurem Engagement vor Ort ist es gelungen, das Thema Schulentwicklung, aber auch Zukunft des ländlichen Raumes aktuell zu halten. So aktuell, dass derzeit sogar die Süddeutsche an einer größeren Reportage arbeitet. Ohne den Einsatz vieler Engagierter im lokalen Raume wären wir nie so weit gekommen. Darauf dürfen wir alle stolz sein!

Gleichzeitig eröffnet sich da auch die Perspektive 2016. Wetten, dass das wieder ein Hauptthema sein wird?

Wahrgenommen wurden wir zweifellos. Kommunal konnten wir viel bewirken. Regional gibt es Anzeichen, dass dies ebenfalls möglich ist. „Von unten nach oben“ braucht politisch seine Zeit. Dann ist aber eine solide Basis geschaffen und das ist die Grundlage von wirklicher Veränderung.

Alles ist also eine Sache der Perspektive. Wie sagte die Schnecke, als sie auf der Schildkröte ritt? Huuuuiiiiiiii!!!!