Direkt zum Hauptbereich

Schulverbünde in Sachsen-Anhalt: Nanu, was war das?

Heute war für ganz kurze Zeit folgende Meldung auf der Web-Seite der CDU-Sachsen-Anhalt zu lesen. Verlinkt wurde auf einen längeren Beitrag:


Kurze Zeit später tauchte unter dem Link jedoch nur noch eine weiße Seite auf. Ist der Koalitionsfrieden wieder gefährdet? Muss evt.  noch redaktionell nachgearbeitet werden ?   Zum Beispiel zu folgender Problematik:


Gespannt schauen wir in den kommenden Tagen weiter auf die Seiten der CDU-Sachsen-Anhalt.

Nachtrag 17.09 2014:


Die Seite ist wieder aufrufbar. Der vom Aktionsbündnis Grundschulen vor Ort vor einem Jahr eingereichte Vorschlag von Schulverbünden ist nun 1:1 aufgegriffen worden. In der Umsetzung verbirgt sich jedoch ein fataler Planungsfehler, der bereits in der obigen Grafik erklärt ist.

Die Mindestschülerzahl für einen Grundschulverband sollte 120 Schüler betragen. Dieselbe Planungsgröße sollte auch für die Bereitstellung von Schulbaumitteln im Rahmen von Stark III gelten. Schulrechtlich ist der Grundschulverband als Dienststelle zu deklarieren, um somit personalwirtschaftlich und personalrechtlich flexibel reagieren zu können

Der für die Betreuung der Landesfachausschüsse zuständige stellvertretende Landesvorsitzende André Schröder ergänzt: „Um dem Automatismus weiterer Schulschließungen entgegenzuwirken, sind kreative Lösungen gefragt. Die CDU dreht mit ihrem Vorschlag keine bisherige Entscheidung zurück, bietet aber ein neues Instrument an, das die Kommunen in die Lage versetzt, drohende Schließungen ab dem Schuljahr 2017/18 abzuwenden.“ Quelle

Die CDU verweigert sich also der Argumentation, dass sofortiger Handlungsbedarf besteht, obwohl offensichtlich ist, dass die Wackelschulen 2017/18 JETZT und HEUTE in STARKIII eingearbeitet werden. Nachdem der Förderbescheid da ist, gibt es kein zurück mehr und das findet in den Jahren 2015 und 2016 statt. Das ist "der Automatismus", der stattfindet, BEVOR die CDU ihre Schulverbünde auf den Weg bringt.

Nötig  sind der sofortige STOPP von STARKIII und Aussetzen der Umsetzung SEPL-VO2014, so lange, bis dieser Parteibeschluss umgesetzt ist. Dazu muss auch die Frage beantwortet werden, was mit den in den Jahren 2013 und 2014 geschlossenen Schulen geschieht. Nach diesem Vorschlag sind sie alle bestandsfähig, müssen also reaktiviert werden.

Als stärkste Fraktion im Landtag und der Unterstützung von Grünen und Linken gewiss, müsste es also kein Problem sein, unverzüglich Nägel mit Köpfen zu machen.

Gespannt harren alle Mitstreiter von Aktionsbündnis Grundschulen vor Ort, viele betroffene Kommunen und Tausende von betroffenen Kindern und Eltern der Dinge, die da weiter kommen werden und bieten von Seiten des Aktionsbündnisses der CDU eine Zusammenarbeit in Sachfragen nach unserem definierten Umsetzungszeitfenster an. Das heißt: Keine weitere rollende Planung sondern Moratorium sowohl was SEPL-VO2014, als auch was STARKIII betrifft.

Kommentare