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STARKIII: Kurzinfo

Gestern fand in Aschersleben die STARKIII-Konferenz des Ministeriums für Finanzen statt. Hier stichwortartig die wichtigsten Ergebnisse.

  • Präsentiert wurde das Arbeitspapier der zukünftigen Verordnung. Die endgültige Fassung soll im Mai erscheinen. Trotzdem sind die wesentlichen Punkte bereits enthalten und die Schulträger wurden angehalten, sich an die Planung zu machen.
  • Erweitertes Programm: Neu sind auch kulturelle Einrichtungen wie Museen, Kulturzentren, Bibliotheken, Theater, Opernhäuser, Denkmäler, historische Stätten und Gebäude mit kultureller Nutzung STARKIII-förderfähig. 
  • Auswahlverfahren: Im Vordergrund steht faktisch ein C02-Ranking. Objekte mit der größten voraussichtlichen Energie-Ersparnis sind vorrangig zu behandeln. Es gibt noch weitere Kriterien wie Verwendung erneuerbarer Baustoffe etc., welche einen Einfluss haben. Zentral sind  jedoch die C02-Bilanz und natürlich der Demografie-Check.
  • Daraus ergibt sich, dass die regionale Verteilung der Förderprojekte nur noch bedingt funktioniert. Etwas, was bereits bei den Vorbescheiden zu ELER erkennbar wurde.

Termine:

  • EFRE, Verordnung soll bis Ende Mai vorliegen. Anmeldungen sollen in drei Etappen erfolgen. 1. Etappe September oder Oktober 2016. Entscheide für Anträge der ersten Etappe ab Frühjahr 2017.
  • ELER, eine erste Anmeldefrist lief bereits letztes Jahr, Vorbescheide wurden bekannt gegeben. Im Spätherbst soll eine zweite Anmelde-Phase stattfinden.

Eindruck:

Wir sind der Meinung, dass dieses Programm noch viel stärker zu Lasten des wirklich ländlichen Raumes geht, als bisher angenommen werden konnte. Dazu mehr in den folgenden Tagen.

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